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Mit der traditionellen Neujahrsansprache, bereitete Bundeskanzlerin Merkel, die deutschen auf ein sehr schwieriges Jahr vor. »Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann. 2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen.«

Keine Spur vom Ende der Krise, selbst im Bundeskanzleramt scheint der vorgetäuschte Optimismus auf ein schnelles Ende der Wirtschaftskrise zu schwinden. 2010 wird ein entscheidendes Jahr für Deutschland so Bundeskanzlerin Merkel. Aber Deutschland könne »mit guten Gründen hoffen«, dass es gestärkt aus der Krise hervorgehen wird. Woher die Regierung diese Vorhersage nimmt, bleibt weiter unklar und scheint eher der positiven Stimmung zu dienen.

Norbert Walter, ausgeschiedener Chefvolkswirt der Deutschen Bank  sieht die Wirtschaftlage etwas kritischer und sagte in einem Interview dem handelblatt.com: »Die Marktwirtschaft

Bundeskanzleramt - Foto: Peter Kirchhoff

ist in Gefahr und sie bleibt auch in Gefahr. Wir sind in einer Phase, in der viele Teile der Weltwirtschaft nur noch laufen, weil der Staat Drogen bereitstellt – sehr, sehr billiges Geld und wirklich große staatliche Stimulierungspakete. Beides ist erkennbar nicht durchhaltbar. Insofern gab es schon Verzerrungen weg von der Marktwirtschaft. Wenn jetzt die Hilfen wegfallen und die Entzugserscheinungen beginnen, wird es einen ernsthaften Test geben. Ich befürchte, dass der gesellschaftliche Widerstand gegen Marktlösungen die Politik auf sehr harte Proben stellen wird.«

Weiter lobte Merkel unsere Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfern im Auslandseinsatz. »Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrags« so Merkel. »Politisch müssen und werden wir die Bedingungen schaffen, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden kann. Genau dazu dient die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.«

Die Bundeskanzlerin weiter, unsere Gesellschaft wird nach Zahlen zwar älter und weniger werden, aber offen und im Geist jung bleiben und den Wohlstand erhalten, indem wir unsere Art zu leben und zu wirtschaften ändern.

Merkel errinnerte in der Neujahrsansprache auch an den Fall der Mauer vor 20 Jahren. Merkel: »Ohne den Mauerfall wäre mein Leben, wie das aller DDR-Bürger, völlig anders verlaufen.«

Das Fazit für das Jahr 2010

Wir werden auf schwierige wirtschaftliche Zeiten eingestimmt und wir haben keinen Wirtschaftsaufschwung zu erwarten, oder wie es Merkel auf dem letzten Unternehmertag ausdrückte: »Wir bewegen uns auf extrem labilem Grund«. Realistisch sind vermehrte Firmenpleiten, steigende Arbeitslosenzahlen, steigende Staatsausgaben und sinkende Staatseinnahmen zu erwarten.

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