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Während uns Mainstreammedien und Politik mit Aufschwungparolen bei Laune halten möchten, schlägt die Realität massiv zu. Im ersten Quartal 2010, brachen die Einnahmen der Kommunen um 20 Prozent ein.

Bei vielen Kommunen sitzt der Schock tief und viele stehen vor dem finanziellen Ruin. “Es geht bergauf” so, oder so ähnlich, möchte die Politik die Menschen in Deutschland bei Laune halten. Der massive Einnahmeverlust bei den Gewerbesteuern im ersten Quartal dieses Jahres, spricht deutlich eine andere Sprache, die der Realität.  Während die Kommunen im Vorjahreszeitraum noch 8,5 Mrd. Euro verbuchen konnten, so sanken die Einahmen in 2010 auf 6,8 Mrd. Euro.  Steuerschätzer hoffen, dass damit der Tiefpunkt erreicht ist, und es nun wieder aufwärts geht.

Der massive Rückgang der Einnahmen setzt die Gemeinden stark unter Druck. Vor zwei Jahren hatten diese noch Überschüsse erwirtschaften können und nun stehen sie 2010 mit einem Defizitvon 15 Mrd. Euro da. Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer laufen der Konjunkturentwicklung ein bis zwei Jahre hinterher, so Gebhardt, Finanzexperte am Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung. Das bedeutet, das der Verlust der Einahmen auf den Höhepunkt der Krise, auf die Jahre 2008-2009 beruht. Erst ab 2011 sollen die Einnahmen wieder steigen. Diese Prognose wurde allerdings vor dem großen Sparpaket abgegeben, die Einsparungen des Staates in Höhe von 10 Milliarden Euro pro Jahr, belastet die Bürger weiter und damit den Konsum in Deutschland. Eine Spirale ohne Ende, dessen Folgen noch nicht abschätzbar sind, wurde hier in Gang gesetzt.

Auch die Raffgier des Staates und der Gemeinden stellt ein Problem dar. Da die Gewerbesteuer auf Basis von Gewinnschätzungen aus dem Vorjahr im voraus bezahlt werden muss, müssen die Gemeinden bei Gewinneinbrüchen der Unternehmen, die bereits von den Gemeinden als fiktive Gewinne ausgezeichneten Einnahmen zurück erstatten. Das Problem dabei ist, die Gemeinden haben diese Gelder längst ausgegeben. Aufgrund der Schätzungen kann der Einnahmeverlust in nächster Zeit weiter ansteigen, was Gemeinden zum stärkeren Sparen zwingt und am Ende den Konsum weiter einschränkt.

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